Rechtsanwälte für Patentrecht

erforderliche Angaben

Senden




Das Patent schützt technisch neue und gewerblich nutzbare Erfindungen. Es verleiht seinem Inhaber ein zeitlich befristetes sowie auf ein Territorium beschränktes ausschließliche Recht, über seine technische Erfindung zu verfügen.

In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig für Patentanmeldungen. Das Patentamt überprüft im Anmeldeverfahren unter anderem, ob die Anmeldung eine technische Neuheit darstellt, welche auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und ob die Erfindung gewerbliche Anwendbarkeit besitzt. Oft bleibt streitig, ob eine Erfindung neu ist oder wie etwa bei Computerprogrammen, ob die Erfindung als eine technische Neuheit zu werten ist. In solchen Fällen kann eine zivilgerichtliche Entscheidung begehrt und erforderlich werden.

Das Patent kann auch als europäische Patentanmeldung mit Schutzwirkung für einzelne in der Anmeldung benannte Vertragsstaaten oder alle Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommen angemeldet werden. Über die World Intellectual Property Organization mit Sitz in Genf in der Schweiz kann ein Patent weiterhin bei derzeit 144 Vertragsstaaten des so genannten Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT) als internationale Patentanmeldung begehrt werden.


Anwaltszwang:
Ja

Zuständiges Gericht:
Landgericht

Stand:
29.07.2013