Rechtsanwälte für Markenrecht

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Das Markenrecht ist in Deutschland größtenteils im Markengesetz geregelt. Danach kann man so genannte Wort- bzw. Bildmarken in das Markenregister beim Deutschen Patent-und Markenamt eintragen lassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Hauptsitz in München. Es gibt aber auch verschiedene Außenstellen, die über Deutschland verteilt sind. Bei der Anmeldung einer Marke ist stets zu bedenken, dass es Eintragungshindernisse gibt. Eine Marke muss eine gewisse Unterscheidungskraft besitzen. Zudem sind Marken nicht eintragungsfähig, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind. Wenn die Marke jedoch eingetragen ist, hat der Markeninhaber das Recht, andere Teilnehmer des geschäftlichen Verkehrs von der Benutzung auszuschließen, die seine Marke ohne Zustimmung benutzen oder Marken verwenden, die der eingetragenen Marke ähnlich sind. Ein Verstoß gegen das Markengesetz kann extrem teuer werden. Der Regelstreitwert eines Markenrechtsstreits wird mit 50000 Euro angesetzt.

Anwaltszwang:
Ja

Zuständiges Gericht:
Landgericht

Stand:
29.07.2013