Rechtsanwalt Patrick Scheinpflug

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Beschreibung

Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Scheinpflug wurde 1978 in Stollberg geboren. Nach dem Abitur 1996 studierte er von 1997 bis 2003 Rechtswissenschaft an der TU Dresden. Im Anschluss hieran folgte von 2003 bis 2005 das Referendariat am Landgericht Dresden. Während des Studiums und des Referendariats war er seit 2001 als juristischer Mitarbeiter in einer auf das Verwaltungsrecht spezialisierten Kanzlei in Dresden tätig.

Herr Scheinpflug ist seit Januar 2006 als Rechtsanwalt zugelassen. Er ist Fachanwalt für Verkehrsrecht und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltsverein. Er ist außerdem im Arbeits- u. Sozialrecht sowie im Verwaltungsrecht tätig und betreut unsere Mandanten ferner auf dem Gebiet des IT-Rechts.

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Rechtsfrage vom 04.06.2019 Rechtsgebiet / Schlagwort: Verkehrsrecht

Sehr geehrte Rechtsanwälte, ich habe folgenden Rechtsfall: Nach Kauf eines billigen Autos fuhr dieses nur 65 Km, bevor es seinen Geist aufgab. Zum Glück nicht auf der Autobahn. Möchte deshalb den Vertrag widerrufen.

Stellungnahme der Kanzlei Dr. Bock & Collegen

Sehr geehrter Mandant,

Sie dürften nach der geschilderten Situation Gewährleistungsansprüche haben, aus denen sich insbesondere ein Recht zum Vertragsrücktritt ergeben kann. Für eine genaue Einschätzung müssten wir uns den Kaufvertrag anschauen und Näheres zum Fahrzeugschaden bzw. zur Ursache des Mangels kennen.

Sie sollten einen Besprechungstermin vereinbaren und alle verfügbaren Unterlagen mitbringen.

Mit freundlichen Grüßen

P. Scheinpflug
- Fachanwalt für Verkehrsrecht -

Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
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Rechtsfrage vom 08.01.2014 Rechtsgebiet / Schlagwort: Meine Rechte im Arbeitsverhältnis

Mein Arbeitgeber verlangt eine Rückzahlung der Ausbildungsvergütung, wenn ich nach Beendigung des Studiums nicht die angebotene Stelle annehme. Ist dies rechtens?

Stellungnahme der Kanzlei Dr. Bock & Collegen

Sehr geehrte Frau Mandatin,

anhand Ihrer knappen Schilderung wird nicht ganz deutlich, welche Art von Leistungen in welchem Kontext erstattet werden sollen.

Reguläre Vergütung kann nur in sehr engen Grenzen zurück gefordert werden. Ein solcher Fall dürfte eher nicht vorliegen. Rückzahlungsvereinbarungen für arbeitgeberseitig verauslagte Fortbildungskosten können grundsätzlich getroffen werden. Eine solche Vereinbarung ist aber in der Praxis schwierig so zu gestalten, dass der Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligt wird. Nach unserer Erfahrung können daher sehr häufig erfolgreich Unwirksamkeitsgründe geltend gemacht werden.

Ich empfehle Ihnen, einen Besprechungstermin zu vereinbaren. Ohne genaue Kenntnis der vertraglichen Grundlagen kann eine verlässliche Auskunft leider nicht erteilt werden.

P. Scheinpflug
Rechtsanwalt

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